Pressemitteilung:

Am 19. April 2015 lehnte die Mehrheit des Landkreises Erlangen-Höchstadt in einem Bürgerentscheid den Beitritt zum Zweckverband StUB ab. Der Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN bedauert diese Entscheidung und kritisiert die Kirchturmpolitik der Freien Wähler sowie die mangelnde Durchsetzungskraft der hiesigen CSU in München. Ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept und die zukünftige wirtschaftliche Attraktivität der Region stehen auf der Kippe.

Der Beitritt des Landkreises Erlangen-Höchstadt zum Zweckverband StUB ist u.a. aufgrund der für den Landkreis zu erwarteten Kosten in Höhe von 32,1 Millionen Euro gescheitert. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN sieht damit eine große Chance für ein attraktives Nahverkehrssystem in der Region vertan. Klaus Sommerkorn, Stellvertretener Vorsitzender vom Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Kirchturmpolitik der Freien Wähler. „Die Freien Wähler im Norden des Landkreises haben eine Spaltung des Landkreises betrieben, indem sie der Bevölkerung einfach eingeredet haben, dass die StUB nichts bringe, wenn man selbst nicht angeschlossen sei“, sagt Sommerkorn. „Auch wenn die StUB natürlich nicht den kompletten Landskreis ERH anbinden kann,“ so Sommerkorn weiter „profitiert der gesamte Landkreis von einer modernen Infrastruktur, da die StUB die Region um Erlangen für Firmen und Forschungseinrichtungen noch attraktiver macht und dies zur Sicherung der bestehenden, aber auch Schaffung neuer Arbeitsplätze beiträgt. Etwas mehr Weitsicht hätte ich mir schon von den Freien Wählern erwartet“, fährt Sommerkorn fort.

Sebastian Eidloth vom Kreisverband der Partei für Franken – DIE FRANKEN macht für das Scheitern auch die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der hiesigen CSU verantwortlich. „Während in München Großprojekte wie z.B. der Bau der zweiten S-Bahn Stammstrecke mit Baukosten von über 2 Milliarden Euro immer Chefsache sind,“ so Eidloth „ist es der CSU um Landrat Alexander Tritthart nicht gelungen, in München genügend Fördergelder für die StUB loszuschlagen“. Die vom Freistaat Bayern zugesagte Förderung in Höhe von 76 Millionen Euro bei geschätzten Gesamtkosten von 365 Millionen Euro für die StUB empfindet Eidloth als zu niedrig. „Absolut lächerlich und es zeigt nur einmal mehr den Stellenwert Frankens innerhalb Bayerns und die ‚Oberbayernlastigkeit’ der CSU.“

DIE FRANKEN begrüßen daher ausdrücklich die Initiative des Herzogenauracher Oberbürgermeisters German Hacker, notfalls im Alleingang mit Erlangen und Nürnberg die sogenannte L-Lösung für die StUB – also ohne östlichen Schienenweg nach Uttenreuth – voranzutreiben.

Pressemitteilung:

Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik hat sich kritisch über den Tag der Franken geäußert, der in 2015 in Mittelfranken, genauer in Erlangen gefeiert wird. Janik meinte, dass er den Tag der Franken nicht brauche, da für ihn als Oberbürgermeister einer fränkischen Großstadt jeder Tag ein Tag der Franken sei. Der Kreisverband Erlangen / Erlangen-Höchstadt der Partei für Franken widerspricht dem OB: Dr. Florian Janik irrt in seiner Aussage.

Tag der Franken 2010 in Kulmbach

„Dr. Florian Janik ignoriert damit die seit Jahrzehnten andauernde Benachteiligung Frankens zugunsten Oberbayerns mit dessen dominierendem Großraum München“, stellt die Vorsitzende des Kreisverbandes ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN Carola Ackermann fest. Während sich die Stadt Erlangen glücklicherweise durch Wirtschaftsgiganten wie Siemens und Areva in einer für fränkische Verhältnisse noch komfortablen Lage befindet, kämpfen die Nachbarstadt Nürnberg mit der höchsten Arbeitslosenquote in ganz Bayern und Landkreise wie Wunsiedel und Hof aufgrund mangelnder Chancen auf dem Arbeitsmarkt mit massiver Bevölkerungsabwanderung.

„Aber nicht nur wirtschaftlich, sondern auch aus bildungspolitischer Sicht ist Franken abgehängt. Denn von den weitreichenden Fördergeldern, den beide Münchener Universitäten als sogenannte „Eliteuniversitäten“ genießen, können Erlangens Friedrich Alexander Universität und die anderen fränkischen Universitäten nur träumen“, fährt der stellvertretende Vorsitzende Klaus Sommerkorn aus Erlangen fort. Wie notwendig der „Tag der Franken“ auch aus kultureller Sicht ist, zeigt sich für DIE FRANKEN aktuell im Fall des ZDF Dreiteilers „Tannbach“, als die Geschichte der Teilung der fränkisch-thüringischen Ortschaft Mödlareuth nach Ende des 2. Weltkrieges thematisiert wurde und die Schauspieler statt Fränkisch bestes Oberbayerisch von sich gaben. Reaktionen seitens Janiks SPD oder Söders CSU: Fehlanzeige.

Dr. Janik ist deshalb eines Besseren beraten, wenn er als Gastgeber den „Tag der Franken“ für sich, für Erlangen und für ganz Franken als Chance nutzen würde, um Franken selbstbewusst zu positionieren. DIE FRANKEN fordern daher von OB Dr. Janik ein klares Bekenntnis zu Franken und ein starkes Zeichen, in dem er auf den oberbayerischen Dauergastredner Horst Seehofer am “Tag der Franken” verzichtet.

Am 16.1.2015 wurde im Siemens-Forschungszentrum Erlangen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz von Siemens Chef Joe Kaeser, dem bay. Ministerpräsidenten Horst Seehofer und Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik der Sieger-Entwurf des Architekturbüros KSP Jürgen Engel für das neue Siemens Campus vorgestellt. Mit dem Bau am mit ca. 25.000 Mitarbeiter/innen weltweit größten Siemens-Standortes soll bereits 2016 begonnen werden.

Die Investitionen von 500 Millionen Euro sind ein klares Bekenntnis der Fa. Siemens zum Standort Erlangen und Franken. Ministerpräsident Seehofer wollte dem natürlich um nichts nachstehen und verwies auf die großzügige Förderung der StUB und auf die Gründerinitiative Bayern, die mit 100 Millionen Euro ausgestattet werden soll. Bleibt nur zu hoffen, dass die oftmals vollmundig angekündigten Unterstützungen für Franken nicht nur reine Lippenbekenntnisse bleiben. Die Erfahrungen mit “Invest in Bavaria” zeigen leider allzu deutlich, dass der Schwerpunkt immer noch auf dem Großraum München/Oberbayern liegt. DIE FRANKEN aus ER/ERH bleiben am Ball und werden Herrn Seehofer genau auf die Finger schauen.

Kleine Anekdote am Rande: Wie intensiv sich Horst Seehofer im Vorfeld mit Erlangen beschäftigt hat, wurde spätestens dann klar, als er mit dem “Himbeerpalast” – dem Erlanger Siemens Wahrzeichen schlechthin- absolut nichts anfangen konnte. Die rund 100 anwesenden Siemens Mitarbeiter/innen amüsierten sich darüber köstlich…

Himbeerpalast in Erlangen

Der Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt der Partei für Franken – DIE FRANKEN wünscht allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2015.

Ein in jeglicher Hinsicht aufregendes und bemerkenswertes Jahr geht zu Ende.

Die deutsche Fußballnationalmannschaft hat in Brasilien völlig verdient den Weltmeistertitel gewonnen und den 4. Stern geholt. Auf lokaler Ebene haben wir uns über den sensationellen Aufstieg des HC Erlangen in die 1. Handballbundesliga gefreut.

Aber auch politisch gesehen haben wir als Partei für Franken – DIE FRANKEN ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr hinter uns. Wir konnten, nachdem wir bereits 2013 in die Bezirkstage von Ober- und Mittelfranken eingezogen waren, bei den Kommunalwahlen im Frühjahr die ersten Mandate gewinnen. Am 8.10.2014 wurde dann der neue Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt gegründet. Das Jahr 2015 wird für uns als junger Kreisverband das Jahr des Aufbruchs. Wir werden uns für eine zukunftsorientierte und weltoffene Entwicklung unserer Stadt und unseres Landkreis einsetzen.

Am Sonntag, 16.11.2014 fand der ordentliche Parteitag der Partei für Franken – DIE FRANKEN in Roth statt. Im Mittelpunkt stand die turnusmäßige Wahl des Parteivorstandes und seiner Beisitzer/innen. Der neugründete Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt war mit vier stimmberechtigten Delegierten anwesend. Der bisherige Parteichef Robert Gattenlöhner wurde mit überwältigender Mehrheit als alter und neuer Parteivorsitzender bestätigt. Seine gleichberechtigten Stellvertreter/innen sind Karola Kistler (Ofr), Christiane von Thüngen (Ufr) und Andreas Brandl (Mfr). Neuer Schatzmeister der Partei für Franken ist Werner Bloos.

Erfreulicherweise sind mit der Wiederwahl von Klaus Sommerkorn als Besitzer und der Neuwahl von Harald Hirsch als Kassenprüfer zwei Mitglieder des Kreisverbandes Erlangen/Erlangen-Höchstadt auch in Parteifunktionen auf Landesebene tätig.

(von links) Die Delegierten des KV ER/ERH: Klaus Sommerkorn, Carola Ackermann, Christian Grupe, Harald Hirsch