Erste Erfolge für DIE FRANKEN in Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt

DIE FRANKEN in Erlangen und dem Landkreis blicken zurück auf ein spannendes Jahr 2016. Der jüngste Kreisverband der Partei für Franken konnte dabei schon die ersten politischen Erfolge verbuchen.

StUB

DIE FRANKEN sind pro StUB

Die ersten Monate des Jahres standen ganz im Zeichen des Bürgerentscheides über den Beitritt der Stadt Erlangen zum Zweckverband Stadt-Umland-Bahn (StUB). DIE FRANKEN hatten sich im Vorfeld klar für die StUB ausgesprochen und besonders in den neuen Medien dafür geworben. Umso erfreulicher war dann auch das eindeutige Votum der Erlanger Bürger und Bürgerinnen pro StUB. Die StUB ist für Erlangen und den Landkreis eine große Chance.

Frankenfahnen in Erlangen

Geht doch: Frankenfahnen in Erlangen

Mit Schaudern denken wir noch immer an den “Tag der Franken” 2015 in Erlangen zurück. Trotz perfekter Organisation verkam unser “Feiertag” zu einer weiß-blauen Werbeveranstaltung der CSU. Bayernfahnen waren in der Überzahl – Frankenfahnen waren Mangelware. DIE FRANKEN sprachen noch während der Tag der Franken lief den für die Organisation zuständigen städtischen Mitarbeiter auf diesen Missstand an. Und siehe da: Während der Berchkerwa 2016 erstrahlte die Erlanger Altstadt dann in einem rot-weißen Fahnenmeer.

“Eliteuniversität” Erlangen

FAU Erlangen

Als einzige Partei in Erlangen machten DIE FRANKEN wiederholt Werbung für eine Eliteuniversität Erlangen. Als sogenannte Eliteuniversität hat man Zugriff auf zusätzliche Fördergelder in Millionenhöhe. Da bereits beide Münchener Universitäten das Etikett “Eliteuniversität” tragen, ist klar, dass die Friedrich-Alexander-Universität (FAU) den Kampf mit den beiden bayerischen Unis aufnehmen muss. DIE FRANKEN forderten ein parteiübergreifendes Bündnis, um die Bewerbung der FAU zu unterstützen. Darüber hinaus hat der Bund die Voraussetzungen um den Status einer Eliteuniversität erreichen zu können, verschäft. Die FAU muss jetzt in zwei sogenannten “Exzellenzclustern” erfolgreich sein, um sich überhaupt um den Status einer Eliteuniversität bewerben zu dürfen. Nach einem amüsanten “Schlagabtausch” der FRANKEN mit der FAU in der Erlanger Presse, hat die Uni Erlangen nun im November bestätigt, auch unter verschärften Bedingungen ins Rennen um eine Eliteuniversität gehen zu wollen.

2017 – Der Blick geht nach vorne

Am 1. Februar 2017 stehen die turnusmäßigen Wahlen des Vorstands im Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt an. Nachdem wir bereits die ersten Achtungserfolge erzielen konnten, werden wir uns auch im Jahr 2017 rege am politischen und gesellschaftlichen Leben in Erlangen und im Landkreis beteiligen.

In diesem Sinne wünschen wir allen ein gesundes und friedliches Jahr 2017.

DIE FRANKEN aus Erlangen und dem Landkreis.

Pressemitteilung:

Erlangen. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Verantwortlichen der Stadt Erlangen auf, sich wirtschaftlich breiter aufzustellen. Der 2. Platz im kürzlich veröffentlichten Städteranking 2015 täuscht über die starke Abhängigkeit Erlangens von der Firma Siemens und der Universität hinweg.

„Zunächst einmal ist der 2. Platz im Städteranking 2015 des Instituts der Deutschen Wirtschaft natürlich eine super Sache“, stellt Christian Grupe, Stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Erlangen/Erlangen-Höchstadt der Partei für Franken – DIE FRANKEN fest. „Erlangen steht damit heute gut da“, findet Grupe. In einer Studie wurden 69 deutsche Großstädte anhand von über 100 Indikatoren hinsichtlich ihrer Zukunftschancen bewertet. „Allerdings darf man in diesem Zusammenhang nicht übersehen“, so Grupe weiter, „dass die momentane Stärke Erlangens auch eine große Gefahr in sich birgt, da Erlangen hauptsächlich von der Firma Siemens und der Universität abhängig ist. Grupe kritisiert vor allem das „jahrelange Nichtstun“ der Erlanger CSU, als diese noch mit Siegfried Balleis den Oberbürgermeister stellte. Grupe weiter: „Der von Siemens gerade angekündigte Stellenabbau in der Division Process Industries and Drives (PD) sowie im Bereich Healthcare macht uns große Sorgen. Würde Siemens richtig in Schieflage geraten, wäre das fatal für Erlangen“, meint Grupe. Für Harald Hirsch, Schatzmeister des Kreisverbandes, ist klar, dass Erlangen „krisensicher gemacht werden muss.“ Hirsch fordert die Verantwortlichen der Stadt Erlangen auf, „die Erlanger Wirtschaft breiter aufzustellen und ideale Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von zukunftsorientierten Firmen und Einrichtungen zu schaffen.“ Hirsch abschließend: „Gleichzeitig müssen Firmen, Institute als auch Spitzenforscher und Studierende Erlangen weiterhin als attraktiven Standort und lebenswerte Stadt wahrnehmen. Dazu gehören auch ein modernes Nahverkehrssystem wie die StUB und eine klare strategische Ausrichtung der Friedrich-Alexander Universität.“

Die Partei für Franken – DIE FRANKEN hat sich in den letzten Monaten besonders über die sozialen Medien und die Presse immer wieder für den Bau der Stadt-Umland-Bahn (StUB) stark gemacht. Heute hat nun der Erlanger Stadtrat mit 31:18 Stimmen die Gründung des Zweckverbands StUB beschlossen. OB Dr. Florian Janik (SPD) hat unmittelbar nach der Abstimmung den Vertrag zur Gründung des Zweckverbands unterschrieben. Damit können nun die konkreten Planungen für die StUB gemeinsam mit den Städten Nürnberg und Herzogenaurach aufgenommen werden.

Pressemitteilung:

Erlangen. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN beglückwünschen Erlangen zum JA zur StUB beim Bürgerentscheid. DIE FRANKEN sehen in der StUB eine große Chance für das Herz der Metropolregion.

Erlangen sagt JA zur StUB

„Wir freuen uns riesig über das klare und eindeutige Votum der Erlanger Bürger und Bürgerinnen zur StUB“, sagt Christian Grupe, Stellvertretender Vorsitzender vom Kreisverband der Partei Die Franken. „Glücklicherweise haben sich die CSU und die Freien Wähler mit ihrer destruktiven Neidkampagne und ihren Pseudo-argumenten nicht durchsetzen können“, freut sich Grupe. „Das Herz der Metropolregion hat nun die einmalige Chance auf ein attraktives und zukunftsorientiertes Verkehrssystem“, so Grupe weiter.

Sebastian Eidloth vom Kreisverband der Partei für Franken sieht mit dem „Ja“ zur StUB auch die Wirtschaft gestärkt: „Viele der größten mittelfränkischen Arbeitgeber haben einen oder mehrere Standorte in unmittelbarer Nähe zur StUB. Dadurch sind die großen regionalen Arbeitgeber deutlich besser zu erreichen“, so Eidloth. Die Stadtumlandbahn steigert somit auch die Attraktivität der Standorte Erlangen, Nürnberg und Herzogenaurach. Eidloth abschließend: „Unser großer Dank geht an die Weitsichtigkeit der Erlanger Bürger und Bürgerinnen. Sie machen mit ihrem „Ja“ zu StUB Erlangen, Nürnberg und Herzogenaurach fit für die Zukunft. Heute ist ein Feiertag für Franken“, so Eidloth glücklich.

Bürgerentscheid Stimmzettel StUB

Am Sonntag, 6. März 2016, kommt es in Erlangen zum Bürgerentscheid über die StUB. Die entscheidende Frage lautet:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“

Sie können nur mit “Ja” oder “Nein” stimmen. Wenn Sie mit “Ja” stimmen, sprechen Sie sich dafür aus, die Planungen zur StUB zu beenden. Stimmen Sie mit “Nein”, kann der Erlanger Stadtrat die Gründung des Zweckverbands StUB beschließen und mit den Städten Herzogenaurach und Nürnberg die Planung der Stadt-Umland-Bahn vorantreiben.

Die Partei für Franken –  DIE FRANKEN unterstützen ausdrücklich den Bau der StUB und bitten Sie deshalb beim Bürgerentscheid mit “NEIN” zu stimmen.

Der Erlanger Stadtrat hat in einer öffentlichen Sitzung am 21. Januar 2016 beschlossen, dass es am 6. März 2016 zum Bürgerentscheid über die Realisierung der StUB kommt. Die Partei für  Franken – DIE FRANKEN sprechen sich in diesem Zusammenhang klar für den Bau der StUB als modernes und zukunftsorientiertes Nahverkehrssystem aus. Im April 2015 hatte der Landkreis Erlangen-Höchstadt in einem Bürgerentscheid den Beitritt zum Zweckverband StUB abgelehnt, während sich der Stadtrat in Nürnberg im Oktober 2015 einstimmig für den Beitritt zum Zweckverband StUB positionierte. Durch das Nein des Landkreises Erlangen-Höchstadt ist nun die sogenannte L-Lösung, also eine Streckenführung von Herzogenaurach über Erlangen nach Nürnberg, angedacht.

Pressemitteilung:

Nachdem die Gegner der Stadt-Umland-Bahn (StUB) die geforderte Anzahl an gültigen Unterschriften überschritten haben, kommt es nach dem Landkreis Erlangen-Höchstadt auch zu einem Bürgerentscheid in der Stadt Erlangen. Der Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN positioniert sich in diesem Zusammenhang klar zur StUB als zukunftsorientiertes und attraktives Nahverkehrssystem. DIE FRANKEN sehen in der StUB ist eine große Chance für Erlangen und den Landkreis.

„Die StUB ist eine große Chance für Erlangen und den Landkreis und das in vielen Bereichen“, stellt Christian Grupe, Stellvertretender Vorsitzender vom Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN fest. „Da die StUB entlang der aktuellen und zukünftigen Entwicklungsräume in Erlangen verläuft“ so Gruppe weiter. „Von den Neubaugebieten in Büchenbach, dem Großparkplatz über den Siemens Campus“. Hinzu kommt noch die wichtige Neustrukturierung der Universität im Rahmen der Vision FAU 2030, meint Grupe. „Erlangen wird durch die StUB aufgewertet. Die StUB mindert nicht nur die Umweltbelastung durch motorisierten Verkehr und reduziert Lärm, sie wertet zugleich die Wohngebiete und den öffentlichen Raum in Erlangen auf“, so Grupe abschließend.

Sebastian Eidloth vom Kreisverband der Partei für Franken sieht mit der StUB auch die Wirtschaft gestärkt: „Viele der größten mittelfränkischen Arbeitgeber haben einen oder mehrere Standorte in unmittelbarer Nähe zur StUB, wodurch eine deutlich bessere Erreichbarkeit der großen regionalen Arbeitgeber ermöglicht wird“, so Eidloth. Die Stadtumlandbahn steigert somit auch die Attraktivität des Standorts Erlangen, die in einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Firmen bei der Gewinnung von hochqualifiziertem Personal deutlich wird. “Erlangen wird mit der StUB fit für die Zukunft“, schließt Eidloth.

DIE FRANKEN begrüßen daher ausdrücklich den Bau der StUB und bitten Sie: Nutzen Sie den Bürgerentscheid und stimmen Sie FÜR dieses Verkehrsprojekt!

Pressemitteilung:

Am 19. April 2015 lehnte die Mehrheit des Landkreises Erlangen-Höchstadt in einem Bürgerentscheid den Beitritt zum Zweckverband StUB ab. Der Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN bedauert diese Entscheidung und kritisiert die Kirchturmpolitik der Freien Wähler sowie die mangelnde Durchsetzungskraft der hiesigen CSU in München. Ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept und die zukünftige wirtschaftliche Attraktivität der Region stehen auf der Kippe.

Der Beitritt des Landkreises Erlangen-Höchstadt zum Zweckverband StUB ist u.a. aufgrund der für den Landkreis zu erwarteten Kosten in Höhe von 32,1 Millionen Euro gescheitert. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN sieht damit eine große Chance für ein attraktives Nahverkehrssystem in der Region vertan. Klaus Sommerkorn, Stellvertretener Vorsitzender vom Kreisverband ER/ERH der Partei für Franken – DIE FRANKEN kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Kirchturmpolitik der Freien Wähler. „Die Freien Wähler im Norden des Landkreises haben eine Spaltung des Landkreises betrieben, indem sie der Bevölkerung einfach eingeredet haben, dass die StUB nichts bringe, wenn man selbst nicht angeschlossen sei“, sagt Sommerkorn. „Auch wenn die StUB natürlich nicht den kompletten Landskreis ERH anbinden kann,“ so Sommerkorn weiter „profitiert der gesamte Landkreis von einer modernen Infrastruktur, da die StUB die Region um Erlangen für Firmen und Forschungseinrichtungen noch attraktiver macht und dies zur Sicherung der bestehenden, aber auch Schaffung neuer Arbeitsplätze beiträgt. Etwas mehr Weitsicht hätte ich mir schon von den Freien Wählern erwartet“, fährt Sommerkorn fort.

Sebastian Eidloth vom Kreisverband der Partei für Franken – DIE FRANKEN macht für das Scheitern auch die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der hiesigen CSU verantwortlich. „Während in München Großprojekte wie z.B. der Bau der zweiten S-Bahn Stammstrecke mit Baukosten von über 2 Milliarden Euro immer Chefsache sind,“ so Eidloth „ist es der CSU um Landrat Alexander Tritthart nicht gelungen, in München genügend Fördergelder für die StUB loszuschlagen“. Die vom Freistaat Bayern zugesagte Förderung in Höhe von 76 Millionen Euro bei geschätzten Gesamtkosten von 365 Millionen Euro für die StUB empfindet Eidloth als zu niedrig. „Absolut lächerlich und es zeigt nur einmal mehr den Stellenwert Frankens innerhalb Bayerns und die ‚Oberbayernlastigkeit’ der CSU.“

DIE FRANKEN begrüßen daher ausdrücklich die Initiative des Herzogenauracher Oberbürgermeisters German Hacker, notfalls im Alleingang mit Erlangen und Nürnberg die sogenannte L-Lösung für die StUB – also ohne östlichen Schienenweg nach Uttenreuth – voranzutreiben.